§ 1 Geltung der Bedingungen
(1)
Diese AGB gelten für alle zwischen connexion-dresden und seinen Kunden begründeten Geschäftsbeziehungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche Zustimmung.
(2)
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne der §§ 13 und 14 BGB.
Verbraucher ist danach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft weder zum Zwecke ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3)
"connexion-dresden" ist unter der URL: http://www.connexion-dresden.de im Internet repräsentiert. Inh. der Fa. connexion-dresden ist Herr Fabian Schoof.
§ 2 Vertrag, Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
(1)
Die von connexion-dresden auf seiner Internetseite eingestellten Waren begründen kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages erfolgt durch die Bestellung des Kunden. connexion-dresden kann dieses Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Übersendung der bestellten Ware annehmen.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2)
Die auf der Internetseite angegebenen Preise sind ausnahmslos Nettopreise, d.h. sie beinhalten keine Umsatzsteuer, da connexion-dresden als Wiederverkäufer von beweglichen körperlichen Gegenständen, die ihm von Privatpersonen veräußert wurden, der Regelung der Differenzbesteuerung nach § 25a Umsatzsteuergesetz unterliegt.
Alle Preise beinhalten keine Kosten für Porto und Versand. Diese werden bei Bestellung zusätzlich entsprechend unserer Aufstellung unter Versand berechnet.
Connexion-dresden ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit sich für den Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile ergeben.
(3)
Die Artikel werden grundsätzlich auf Rechnung geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
Sollten Überweisungen über das Ausland getätigt werden, hat der Kunde alle dazu notwendigen Gebühren selbst zu tragen.
(4)
Mit Übergabe der verkauften Sache an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Verzug der Annahme befindet.
Ist der Kunde Unternehmer und wird die Ware versandt, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald connexion-dresden die Ware dem Transporteur übergeben hat.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des vollständigen Kaufpreises Eigentum der connexion-dresden.
§ 4 Gewährleistung
(1)
Ist der Kunde Unternehmer und handelt es sich um einen Vertrag über gebrauchte Sachen, so ist die Gewährleistung ausgeschlossen - auch hinsichtlich von Mängeln, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Es wird generell darauf hingewiesen, dass gebrauchte Sachen Gebrauchsspuren aufweisen können, diese jedoch keinen Mangel darstellen.
Der Gewährleistungsausschluss gilt nicht, soweit connexion-dresden ein grobes Verschulden vorwerfbar ist, der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde. Er gilt des weiteren nicht, im Falle von connexion-dresden zurechenbarer Körper- und Gesundheitsschäden sowie dem Verlust des Lebens. Der Gewährleistungsausschluss gilt des weiteren nicht im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen, wie z. B. dem Produkthaftungsgesetz.
(2)
Im Falle des Mangels hat der Kunde als Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Ist der Kunde Unternehmer, so leistet connexion-dresden Nacherfüllung zunächst nach eigener Wahl. Die Nacherfüllung kann allgemein verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz.
(3)
Ist der Kunde Unternehmer, so muss er offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter der Adresse … anzeigen, erfolgt die Anzeige nicht rechtzeitig, gilt die Ware als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Im übrigen gilt die gesetzliche Vorschrift zum Handelskauf gemäß § 377 HGB.
(4)
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn die Gewährleistung nicht vollständig ausgeschlossen ist. Im übrigen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
(5)
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.
§ 5 Haftung
(1)
connexion-dresden haftet bei Verletzung nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten in Folge leichter Fahrlässigkeit nicht. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dies gilt entsprechend bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von Hilfspersonen.
(2)
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine Haftung auf Grund einer zwingenden gesetzlichen Regelung, wie z. B. dem Produkthaftungsgesetz, im Falle von connexion-dresden zurechenbaren Schäden für Körper und Gesundheit sowie dem Verlust des Lebens, sowie im Falle groben Verschuldens von connexion-dresden und seiner Hilfspersonen.
§ 6 Datenschutz
Es werden keinerlei Kundendaten und Geschäftsinformationen an Dritte weitergegeben.
§ 7 Sonstiges
(1)
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und connexion-dresden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher so gilt dies nur, soweit ihm der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(2)
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der Ort des Geschäftsitzes von connexion-dresden.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht des Geschäftssitzes von connexion-dresden soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
(3)
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden sowie dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, die dem Zweck der unwirksamen Regelung nahe kommt.
Ende der allgemeinen Geschäftsbedingungen
